herr wichmann aus der dritten reihe: Zum Beispiel

zum beispiel

… z.B. Kleine Anfragen

Der MdL Henryk Wichmann stellte allein oder mit Anderen bis Mai 2012 u.a. folgende „Kleine Anfragen“ an die Landesregierung Brandenburg:

> Sanierung der Schienenstrecke von Berlin nach Rostock
> Ausbau der B 96 in Nordbrandenburg
> Polizeistrukturreform: Polizeireviere in Gransee, Bad Freienwalde, Templin, Angermünde, Schwedt u.a.
> Staatshaftungsfall Deuba Glas Grosräschen GmbH
> Unseriöse Inkassounternehmen
> Kriminalitätsbelastung in den Grenzregionen Brandenburgs und in der Uckermark
> Überhöhte Herbizid-Werte im Boitzenburger Land
> Abschaffung des Widerspruchsrechts
> Kneipen-Siegel
> Unfallschwerpunkt L 222
> Unterwegs nach „Tutmirgut“
> Entwicklung der Stellen- und Personalausstattung im Geschäftsbereich des MUGV/ LUGV
> Gefahrenabwehr und Sanierung des ehemaligen Tontagebaurestlochs Trottheide
> Schweinemastanlage Haßleben
> Polizeiwachen in der Region
> Ausbau der L 217 zwischen Boitzenburg und Klaushagen und L 214 zwischen Fürstenberg und Zehdenick

… z.B. Bartmeise

Die Bartmeise (Panurus biarmicus) gehört zur Familie der Papageienschnäbel in der Ordnung der Sperlingsvögel und ist der einzige langschwänzige schilfbewohnende Kleinvogel. Das Männchen weist einen orangegelben Schnabel, eine hell-blaugraue Kopffärbung und den charakteristischen langen schwarzen Bartstreif mit weißer Kehle auf. Bartmeisen jagen sommers meist in kleinen, niedrig über das Schilf fliegenden Schwärmen, winters picken sie nach Schilfsamen und schlafen bei empfindlicher Kälte gern eng aneinander gekuschelt. Die Paare finden sich schon als Jungvögel und bleiben ein Leben lang zusammen; unverpaarte Tiere helfen den Bartmeisenpaaren bei der Brut.

Auch wenn die Bartmeise in Deutschland nicht zu den gefährdeten Vogelarten gehört, machen ihr harte Winter und Beeinträchtigungen ihres Lebensraums zu schaffen. Ob das langsame Durchqueren der fünf Kilometer lange Fahrrinne im einzigartigen Schilfgebiet zwischen Oberem und Unterem Uckersee durch Segelboote mit umgelegtem Mast und Hilfsmotor bis zu drei PS der Bartmeise zugemutet werden kann oder weiter untersagt bleiben muss, ist ein seit 15 Jahren ungelöstes Problem im Wahlkreis von Herrn Wichmann.

… z.B. Rundfunkgebühren für Kleingärtner

(Mündliche Anfrage des Abgeordneten Henryk Wichmann, CDU-Fraktion, in der Fragestunde des Brandenburger Landtags vom 19.04.2012):

Die Gebührenregelung des 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrages sieht vor, anstelle einer Geräteabgabe eine monatliche Haushaltsabgabe für Radio, Fernsehen und Internet einzuführen. Da im § 3 des 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrages lediglich auf § 3 des Bundeskleingartengesetzes verwiesen wird, kritisierten ostdeutsche Kleingärtner vergangenen Jahres, dass ausdrücklich nur solche Lauben von der Haushaltsgebühr befreit sind, die höchsten 24 qm groß sind. Sie befürchteten, dass durch die Neuregelung des 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrages diejenigen benachteiligt werden, deren Lauben größer als 24 qm sind. Die ostdeutschen Kleingärtner machten darauf aufmerksam, dass diese seinerzeit rechtmäßig errichteten größeren Lauben durch das Bundeskleingartengesetz sowie den Einigungsvertrag in ihrem Bestand geschützt sind. Nach einem Treffen der ostdeutschen Staatskanzleichefs wurde mitgeteilt, dass auch die ostdeutschen Lauben nicht anders behandelt werden würden als westdeutsche, sofern sie größer als 24 qm sind und nicht zum Wohnen genutzt werden.

Ich frage die Landesregierung:

Welche Garantie gibt sie den brandenburgischen Kleingartenbesitzern, dass Lauben größer als 24 qm, die nicht zum Wohnen genutzt werden, nicht zusätzlich finanziell mit einer Rundfunkgebühr belastet werden, obwohl der diesbezügliche Rundfunkänderungsstaatsvertrag nicht entsprechend der von den ostdeutschen Ländern getroffenen Vereinbarung geändert wurde?

… z.B. Schreiadler

Der Schreiadler (Aquila pomarina) ist als kleinste Art der Gattung Aquila der einzige echte Adler in Norddeutschland. Sein Bestand hierzulande ist stark gefährdet; in den Brutgebieten in Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Sachsen-Anhalt gibt es noch etwa 110 Brutpaare. Der Schreiadler verbringt die Wintermonate im südlichen Afrika; besonders auf seinem jeweils 10.000 Kilometer langen Zugweg ist der Thermiksegler zahlreichen Gefahren ausgesetzt. Da Schreiadler bei einer Brutquote von 60 Prozent nur einen Jungvogel pro Jahr heranziehen – das zweite abgelegte Ei dient lediglich als Reserve, geschlüfte Zweitküken werden von ihrem älteren Geschwister von der Nahrungsversorgung abgeschnitten –, können Populationsverluste kaum ausgeglichen werden.

Der Schreiadler zeichnet sich durch extreme Reviertreue aus; manche der heutigen Reviere sind seit fast 100 Jahren bekannt. Er bewohnt naturnahe Wälder mit angrenzenden offenen Flächen, gerne Feuchtwiesen und Moore. Er gewinnt seine Beute – kleine bodenbewohnende Wirbeltiere sowie Wirbellose und Aas – sowohl durch Ansitzen auf niedrigen Warten bzw. Sichtflug in geringer Höhe als auch durch die Fußjagd, bei der er wie der Storch beträchtliche Strecken zurücklegen kann.

In der Uckermark ist es dem Schreiadler acht Jahre lang gelungen, den geplanten asphaltierten Ausbau des Radweges Berlin-Usedom zu verhindern, bis man sich auf den Kompromiss einer wassergebundenen Decke verständigte.

… z.B. Gefahrenabwehr und Sanierung des ehemaligen Tontagebaurestlochs Trottheide

(Wortlaut der Kleinen Anfrage 1188 des Abgeordneten Henryk Wichmann vom 07.04.2011)

In der Trottheide bei Zehdenick-Marienthal lagert seit Jahren hochgiftiger, kriminell abgelagerter Müll inmitten geschützter Natur. Die Deponierung ist sowohl abfall- als auch umwelt-, berg- und wasserrechtswidrig. Dieser Umstand ist durch Beprobung und andere Beweismittel spätestens seit dem Jahr 2006 offenkundig und durch das Landgericht Neuruppin am 18. Mai 2010 mit einem nach Auffassung des Bundesgerichtshofes sehr sorgfältig begründeten Urteil bestätigt worden. Nachvollziehbare Schritte zur Gefahrenabwehr, aber auch ein Sanierungs- und Managementplan fehlen bis heute für das Gebiet, welches gleichzeitig FFH-, SPA- und Naturschutzgebiet ist. Zweifelsohne liegt es in der Verantwortung der Landesregierung bzw. der in Brandenburg dafür zuständigen Behörden, durch Ersatzvornahme die Gefahrenabwehr einzuleiten und auf die Sanierung mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln hinzuwirken.

Ich frage daher die Landesregierung:

1. Zu welchem FFH- und SPA-Gebiet gehört das Areal des ehemaligen Tontagebaurestlochs Trottheide? Liegen zu den ausgewiesenen FFH- und SPA-Gebieten bereits Managementpläne vor? Wenn ja, welche Maßnahmen sind darin formuliert?

2. Welche Vorbereitungen sind seit dem Jahr 2006 und spätestens seit dem Strafurteil vom 18.05.2010 getroffen worden, um den überaus gefährlichen und rechtswidrigen Zustand in der verseuchten Trottheide durch Gefahrenabwehr und Sanierung zu beenden?

3. Welche Methoden werden zur Gefahrenabwehr und Sanierung der Trottheide vorgenommen? (..)

4. In welcher Höhe wird die Sanierung des ehemaligen Tagebaurestlochs (..) wahrscheinlich Kosten verursachen und wer wird diese Kosten tragen?

5. Durch welche Maßnahmen wird und kann die Landesregierung sicherstellen, dass illegale Abfallablagerungen, auch von Giftmüll, zukünftig
ausgeschlossen werden können?

Herr Wichmann aus der dritten Reihe. Ein Film von Andreas Dresen • Home Kontakt + Impressum • Pressebetreuung: www.hoehnepresse.de • Verleih: www.piffl-medien.de alte Website 'Herr Wichmann von der CDU'